Allgemeine Geschäftsbedingungen der Klint Handels- und Warengesellschaft Ltd. &Co. KG für Vertragsabschlüsse über den Internetshop (klint.de)
I. Anbieter, Geltung der Bedingungen
1. Anbieter des Internet-Shops klint.de ist die
Klint Handels- und Warengesellschaft Ltd. & Co KG
Weißeritzstr. 3
01067 Dresden
Tel.:04621-94660
Fax: 04621-946677
e-mail: info@klint.de
vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin:
Dritte Klint Ltd., Wakefield, West Yorkshire/GB (companies house of cardiff, Nr. 7598394 registered in England and Wales)
)
diese vertreten durch den Geschäftsführer: Jes Klint
Amtsgericht Dresden, HRA 8172
Telefon: 04621-94660
Telefonisch erreichbar von Mo.-Fr. 8-20 Uhr und Sa. 9-15 Uhr
Fax 04621 / 946677
eMail: info@klint.de.
2. Für alle Verträge über Leistungen und Lieferungen der Klint Handels- und Warengesellschaft Ltd. & Co. KG (nachfolgend „Klint“ genannt) gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
3. Ist der Kunde Kaufmann, gilt zusätzlich folgendes:
Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.
II. Vertragsabschluss, Versandgebiet, Informationspflicht des Kunden, Preise
1. Der Vertragsabschluss im Internetshop klint.de erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Klint.de:
2.Klint versendet Waren nach Deutschland und nur auf Anfrage ins Ausland. Bitte informieren Sie sich über unsere kostenlose Hotline 0800-454 7 454, falls Sie ins Ausland bestellen möchten.
3. Die Bestellung von Waren erfolgt, indem der Kunde Artikel in den Warenkorb legt, seine Adress- und Zahlungsdaten einschließlich der e-Mail-Adresse eingibt, die Widerrufsbelehrung, sowie den AGB zustimmt und am Ende den Button „Bestellung absenden“ betätigt. Erst durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Sämtliche im Bestellvorgang des Online-Shops vorangehenden Aktivitäten sind rechtlich unverbindlich.
4. Klint bestätigt den Eingang unmittelbar nach dem Zugang der Bestellung per e-Mail. Klint speichert den Vertragstext und alle Daten, die der Kunde bei der Anmeldung eingibt. Mit der nach der Bestellung übermittelten e-Mail sendet Klint dem Kunden auch seine für die Abwicklung der Bestellung gespeicherten Daten sowie diese AGB zu. Das gilt nicht, wenn der Kunde bei der Bestellung keine e-Mail-Adresse angegeben hat oder diese fehlerhaft ist.
5. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu den für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten, insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse zu machen. Änderungen wird der Kunde Klint unverzüglich mitteilen. Macht der Kunde falsche Angaben zu Name, Anschrift und/oder E-Mail-Adresse, kann Klint, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt kann schriftlich oder in Textform erklärt werden.
6.Alle Angebote von Klint im Online-Shop sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Lieferbarkeit. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
7. Sämtliche Preisangaben enthalten alle Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer von derzeit 19% und sonstigen Preisbestandteile. Maßgeblich für den Vertrag sind die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Zusätzlich fallen Versandkosten an, auf die der Kunde innerhalb des Bestellvorgangs vor Abschluss der verbindlichen Bestellung gesondert hingewiesen wird. Übersicht über die Versandkosten
III. Zahlungsoptionen, Rückzahlungen, Rücksendungen
1. Der Kunde hat während der Bestellung die Möglichkeit, zwischen den Zahlungsoptionen „Vorkasse“, „Rechnungskauf mit Klarna“ und „sofortüberweisung“ zu wählen.
2. Zahlungen „Vorkasse“ sind per Banküberweisung zu leisten. Die Bankverbindung teilt Klint dem Kunden per E-Mail mit.
3. Entsteht eine Verpflichtung von Klint zu Rückzahlungen, leistet Klint diese ausschließlich per Banküberweisung.
4. Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
IV. Lieferung, Transport, Gefahrtragung
1. Klint wählt für die Beförderung der gekauften Waren das Transportunternehmen aus, das die im Verhältnis von Preis, Zuverlässigkeit und Zügigkeit günstigste Versandart bietet.
2. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt zusätzlich folgendes:
Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Klint wird mit der Übergabe an das Transportunternehmen von der Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden. Auf Wunsch des Kunden schließt Klint eine Transportversicherung ab. Die Kosten für die Versicherung hat der Kunde zu tragen.
Klint ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Ziff. 2 a gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder Klint zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anlieferung, übernommen hat.
VI. Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, hat er ein Widerrufsrecht, über das er wie folgt belehrt wird:
V. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung ist zur richten an:
Klint Handels- und Warengesellschaft Ltd. & Co. KG
Nordring 5
24850 Schuby
Fax 04621 / 946677
eMail: info@klint.de.
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Sachen, die speziell für den Kunden nach seinen Vorgaben hergestellt worden sind.
VI. Gewährleistung, Untersuchungspflichten
1. Klint übernimmt die Gewährleistung für die gelieferten Waren und erbrachten Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Sache beim Kunden. Für Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Verschleiß oder Abnutzung.
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Das gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass diese Umstände für den gerügten Mangel nicht ursächlich sind.
2. Der Kunde kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für Klint eine der beiden Arten der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
Der Kunde soll die reklamierte Ware, wenn sie paketversandfähig ist, in ordnungsgemäßer, nach Möglichkeit Originalverpackung an Klint einsenden und der Rücksendung eine detaillierte Fehlerbeschreibung beifügen. Klint haftet nicht für Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Verpackung durch den Kunden verursacht werden.
3. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt ergänzend folgendes:
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Bei Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Alle von Klint gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Klint. Für die Dauer des Eigentumsvorbehalts tritt der Kunde alle ihm wegen Zerstörung oder Verschlechterung der Vorbehaltsware zustehenden Ansprüche (z. B. aus Verletzung von Vertragspflichten oder Versicherungsansprüche) an Klint ab, und zwar jeweils in Höhe des offenen Zahlungsbetrages.
2. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von Klint stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt Klint das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
3. Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, z. B. im Wege der Zwangsvollstreckung, ist der Kunde verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum von Klint hinzuweisen und Klint unverzüglich über den Drittzugriff schriftlich zu informieren.
4. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
1. Klint bleibt Eigentümer der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchdiebstahl zu versichern. Er tritt alle Rechte aus dieser Versicherung an Klint ab.
2. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung von Klint berechtigt.
VIII. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde kann gegen Ansprüche von Klint nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht kann der Kunde nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausüben.
XI. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Für den Vertrag gilt deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, jedoch in einem anderen Staat der Europäischen Union, so bleiben zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen des am Wohnsitz des Kunden geltenden Rechts unberührt.
2. Ist der Kunde Verbraucher und hat er keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten Flensburg.
3. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt ergänzend folgendes:
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und Klint bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz von Klint. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Flensburg.
